Einkommenspolitik als Teil der Konjunkturpolitik versucht, auf die Einkommensentwicklung Einfluss zu nehmen mit dem Ziel, entweder die Nachfrage zu erhöhen (antizyklische Wirtschaftspolitik nach Keynes) oder die Inflation durch Senkung der Nachfrage zu bekämpfen.
Der Staat hat im Grunde zwei Möglichkeiten, das Einkommensniveau und die Einkommensentwicklung zu beeinflussen: durch diskursive Maßnahmen, indem er auf die Wirtschaftsakteure einwirkt, um die Lohnentwicklung in die eine oder andere Richtung zu lenken; oder durch administrative Maßnahmen wie Lohn- oder Preisstopps, um so auf den Wirtschaftsprozess einzuwirken.

Nach dem klassischen ökonomischen Ansatz soll in einer Phase anhaltender Arbeitslosigkeit, die auf einem übersteigerten Lohnniveau beruht, durch Einflussnahme des Staates das Lohnniveau gesenkt werden, um auf diese Weise einen ohnehin bevor stehenden Lohnabschwung zu beschleunigen. In einer Phase der Vollbeschäftigung führen Lohnsteigerungen zu Inflation, die im Wesentlichen von der Finanzpolitik durch Erhöhung der Leitzinsen bekämpft werden soll. Die Einkommenspolitik will auf die Tarifpartner einwirken, um eine Mäßigung der Lohnansprüche zu erreichen.
Nach Keynes sind die beschrieben Maßnahmen untauglich, so lange ökonomische Ungleichheiten bestehen.
In der globalisierten Welt geraten Einkommenspolitik und Konjunkturpolitik zunehmend an ihre Grenzen. Bill Clinton hat in der Zeit seiner Präsidentschaft die Unzulänglichkeit staatlicher Einflussnahme erkannt, denn eine Erhöhung des Lohnniveaus in den USA sichert und schafft neue Arbeitsplätze in Fernost. Seine Lösung des Problems war die Förderung der Bauwirtschaft als einer einheimischen Wirtschaft, um so zu einer Erhöhung der Kaufkraft im Inland beizutragen. Die Folgen dieser Politik vermittelt über die verbrieften Hypothekenpapiere der Banken stürzten die Weltwirtschaft 2008 in eine tiefe Krise.
Auch die aktuelle Diskussion eines Mindestlohns ist Teil der Finanzpolitik, denn eine Erhöhung der Löhne bewirkt immer eine Erhöhung der Nachfrage. Der Bundesrepublik wird von anderen europäischen Ländern seit einiger Zeit vorgeworfen, in den letzten Jahren die Nachfrage durch die eingeforderte Lohnzurückhaltung geschwächt zu haben, was mit zur gegenwärtigen europäischen Krise beigetragen habe.

Kommentieren

Anzeige
Anzeige